Text-Hinweis: Mirko Petersen, IMI |
Seit dem 30. September 2015 führt Russland Krieg in Syrien, wodurch die komplizierte Konfliktsituation in dem bereits fast vollständig zerstörten Land eine völlig neue Dimension erhalten hat. Als die USA 2013 darüber nachdachten, aufgrund des Vorwurfs des Einsatzes von Chemiewaffen gegen Aufständische durch Präsident Bashar al-Assad militärisch in den syrischen Bürgerkrieg einzugreifen, konnte dies durch Moskaus diplomatische Bemühungen abgewendet werden – schlussendlich ließ Assad seine Chemiewaffenbestände unter internationaler Kontrolle vernichten. Während Wladimir Putins Regierung damals noch ein größeres Ausmaß an Gewalt verhinderte, so muss angesichts der jetzigen Lage konstatiert werden: „Das russische Eingreifen ist nichts anderes als ein Beitrag zur militärischen Eskalation.“[1] Im nun folgenden Text wird kurz auf die Vorgeschichte der aktuellen russischen Intervention eingegangen, die Motive der russischen Regierung verdeutlicht sowie einige Anmerkungen zu den Auswirkungen dieser Entscheidung auf Russlands Verhältnis zum Westen gemacht.
Kurze Geschichte des russischen Engagements in Syrien
Das geopolitische Interesse Russlands an Syrien ist keineswegs neu, sondern steht in einer Tradition mit außenpolitischen Motiven des Zarenreiches und der Sowjetunion. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts versuchte das zaristische Russland, die osmanische Kontrolle über Ägypten und Syrien zu lösen, um sich dort selbst zu positionieren und einen strategisch wichtigen Zugang zum Mittelmeer zu erlangen. Die Unterstützung des Osmanischen Reiches durch Großbritannien und Frankreich brachte Russland jedoch von seinen Zielen ab. Während die Bolschewiki zunächst noch skeptisch gegenüber den sowjetischen Möglichkeiten von Einflussnahme im Nahen Osten waren, versuchte die Sowjetunion nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs Damaskus als „Tor zum Nahen Osten“ zu etablieren und rüstete Syrien immer wieder auf. Zum einen sollte eine israelische Dominanz in der Region verhindert werden und zum anderen stand die Nutzung des Tiefwasserhafens in der Stadt Tartus im Mittelpunkt, der eine sowjetische Militärpräsenz im Mittelmeer garantierte.[2] Tartus ist heute der einzige Mittelmeerstützpunkt der russischen Marine.[3]
Als der syrische Bürgerkrieg Anfang 2011 (im Kontext des sog. Arabischen Frühlings) begann, sprach sich Russland von Anfang an dafür aus, dass es keine äußeren Eingriffe in diese Auseinandersetzung geben dürfe. Moskau blockierte daher im UN-Sicherheitsrat jegliche Form von Resolution, die auf eine internationale Einmischung abgezielt oder auch nur das Verhalten des Regimes in Damaskus kritisiert hätte. Der propagierten neutralen Haltung widersprach jedoch die Fortsetzung der russischen Waffenlieferungen an die Regierung Assad.[4]
Die strikte Verteidigung Assads durch Russland muss vor dem Hintergrund des Krieges in Libyen betrachtet werden.
Der gesamte Text steht hier: Der russische Krieg in Syrien