Über die Krise des Neoliberalismus
Textauszug von Jürgen Wagner, IMI
(…) Der Fisch stinkt vom Kopf, dem Wirtschaftssystem, und genau dort muss kluge Friedenspolitik ansetzen – nicht bei dem mühsamen Versuch, den Dampfkessel der Globalisierungskonflikte notdürftig militärisch unter Kontrolle zu halten. Insofern sind jegliche Versuche, die Interventionsstrategien zur „Stabilisierung“ des ausbeuterischen neoliberalen Systems zu optimieren – seien es Sicherheitssektorreformen oder die Zivil-militärische Zusammenarbeit – kompromisslos abzulehnen.
Zu warnen ist aber auch vor einem allzu großen Enthusiasmus gegenüber den „Herausforderern“ – Russland und China. Tatsächlich eröffnet deren eher staatszentriertes Modell den Entwicklungsländern Spielräume, wie sich derzeit u.a. anhand der chinesischen Politik in Afrika zeigt. Deren autoritären Kapitalismus deshalb jedoch als progressive Alternative hochzujubeln kann und darf keine linke Position sein. Auch dies zeigt die chinesische Afrika-Politik ebenso, wie die Versuche Pekings (aber auch Moskaus) Arbeiterproteste im eigenen Land ebenfalls militärisch zu deckeln.
Vor diesem Hintergrund muss die Friedensbewegung auf einen stärkeren Schulterschluss mit anderen sozialen Bewegungen hinarbeiten. Sie muss aufzeigen, dass und wie Militarisierung und Ausbeutung miteinander zusammenhängen, ihre Bündnispartner bei den von dieser Politik betroffenen suchen und so einen Beitrag leisten, um den Widerstand sowohl gegen die wirtschaftliche als auch die militärische Seite der herrschenden Weltordnung zu stärken.
der gesamte Text ist hier zu lesen: Globalisierung, Armut und Krieg
