Text-Hinweis: Jürgen Wagner, IMI |
Deutsche Syrien-Interessen und der erste Hauptsatz internationaler Machtpolitik |
In den Köpfen der politischen Eliten ist die Überzeugung tief verwurzelt, dass Staaten, die sich nicht „adäquat“ an internationalen Kampfeinsätzen beteiligen, auf dem machtpolitischen Parkett auch nichts zu melden haben. Etwas überspitzt formuliert handelt es sich hierbei um ein derart felsenfest verankertes Gedankengebäude, dass man es als eine Art ersten Hauptsatz internationaler Machtpolitik in etwa so zusammenfassen könnte: „Die Machtposition eines Staates verhält sich direkt proportional zu seiner Bereitschaft, sich an internationalen Militäreinsätzen zu beteiligen.“
Die Ursprünge dieses Gedankengebäudes lassen sich mindestens bis Anfang der 1990er zurückverfolgen. Seither dient es häufig als „Richtschnur“, wenn es um die Begründung geht, weshalb ein deutsches Militärengagement erforderlich sei. (1)
In diesem Zusammenhang wird besonders seit dem „denkwürdigen“ Auftritt von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 gern davon gesprochen, Deutschland müsse seiner internationalen „Verantwortung“ gerecht werden – auch und gerade militärisch. Auch dahinter verbirgt sich recht unverhohlen die Forderung, den machtpolitischen Aufstieg Deutschlands durch ein verstärktes militärisches Engagement zu forcieren. Auch und gerade die jüngste Entscheidung der Bundesregierung, in den Syrien-Krieg zu ziehen, scheint nicht unwesentlich von derlei Überlegungen „inspiriert“ worden zu sein.
Der gesamte Text steht hier: Dabeisein ist alles!