Text-Hinweis: Jürgen Wagner (IMI) |
Beobachtungen zur Münchener „Sicherheitskonferenz 2016“ |
Auch 2016 versammelten sich zwischen dem 12. und 14. Februar erneut „etwa 600 hochrangige Führungspersönlichkeiten der internationalen Politik“. Damit ist das Treffen in der bayerischen Hauptstadt nicht nur nach Selbsteinschätzung die zentrale „Bühne für die wichtigsten sicherheitspolitischen Entscheidungsträger.“[2] Eine der wohl wichtigsten Funktionen der Konferenz besteht traditionell darin, der breiten Öffentlichkeit die wesentlichen sicherheits- bzw. militärpolitischen Kernfragen – und häufig auch gleich die Antworten – für das anstehende Jahr zu präsentieren.
In diesem Jahr standen die Auseinandersetzungen in Syrien und in der Ukraine, vor allem aber das damit eng zusammenhängende und völlig zerrüttete westlich–russische Verhältnis im Zentrum. Zwar wurde vom Westen dabei allenthalben Gesprächsbereitschaft signalisiert, gleichzeitig aber so heftig an der Eskalationsschraube gedreht, dass an eine Lösung der mannigfaltigen Konflikte in absehbarer Zeit wohl nicht zu denken sein wird. Neben der parallel erfolgten Eskalation des Syrien-Kriegs durch die Türkei war deshalb auch fast folgerichtig der Auftritt des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew der traurige „Höhepunkt“ der Konferenz. In seiner Rede warnte er nicht vor einem Neuen Kalten Krieg, sondern er betonte in aller Deutlichkeit, dass dieser schon begonnen habe.
Der gesamte Text steht hier: Rüstung statt Dialog
